StadtAA/20702/Stadtrat, Protokolle/36 Niederschriften der Gesamtsitzungen des Stadtrates Augsburg, 01.1931-03.1931 (Archivalieneinheit)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Institution:Stadtarchiv Augsburg
Bestand:Stadtrat, Protokolle
Signatur:StadtAA/20702/Stadtrat, Protokolle/36
Titel:Niederschriften der Gesamtsitzungen des Stadtrates Augsburg
Entstehungszeitraum:01.1931 - 03.1931
Archivalienart:Amtsbuch/Band
Stufe:Archivalieneinheit

Angaben zum Kontext

Provenienz / Aktenbildner:Stadtrat

Angaben zu Inhalt und Struktur

Enthält:Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Freitag, den 23. Januar 1931

Öffentlich:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Rechnungen.

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Kredit von 14 000 RM für die Unterbringung von 2 Kindergärten und 1 Kinderhort im Anwesen Rosenaustrasse 3 (Mitberichter Stadtrat Berger).

II. Bürgermeister Ackermann:
Verrechnung der Gehaltsabzüge und Ausgleichsabgabe bei den städt. Betrieben.
Bilanzverlust 1929/30 der Wohnungsbaugesellschaft (Mitberichter Stadtrat Haindl).
Feuerschutzabgabe.
Hundeabgabe 1931.
Etatsüberschreitungen bei verschiedenen Nebenrechnungen.
Rechnungen.
Wohnungsaufwandssteuer.


Geheim:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Ankauf von Grundstücken.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Hypothekangelegenheiten.
Rechnungen.
Darlehensvertrag mit der Aktiengesellschaft Hotel Drei Mohren.
Voranschlagsüberschreitungen in der Schlachthofrechnung 1929/30.
Überschreitung von 194.30 RM beim Voranschlagskonto Sonstige Verkehrswerbung.
Besetzung der Gaswerkdirektorstelle (Mitberichter Stadtrat Wernthaler).

II. Bürgermeister Ackermann:
Erwerb der Stetten-Bibliothek.
Rückstände und Abschreibungen.
Anleiheaufwertung der Schweizer Eidgenossenschaft (Mitberichter Stadtrat Haindl).

I. Bürgermeister Dr. Bohl:
Anträge der demokrat.-wirtschaftlichen Vereinigung:
a) Mitteilung wichtiger Ausschussangelegenheiten an den Gesamtstadtrat, - DURCHGESTRICHEN -
b) Erweiterung des Sparkassenausschusses. - DURCHGESTRICHEN -



Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Freitag, den 30. Januar 1931

Öffentlich:

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtschulrat Dr. Löweneck:
Fortführung der Bauschule (Mitberichter Stadtrat Mayer).
Kürzung des Kredits für den Umbau in der Handelsschule (Mitberichter Stadtrat Mayer).
Rechnungen.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Grundabtretung.
Strassenkaution.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Strassenbahntarif, hier: Wiedereinführung der Streckendreiteilung (Mitberichter Stadtrat Wernthaler).

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Nachkredite:
a) 1400 RM für Entlohnung der Zugehfrauen in den Jugendwohlfahrtsanstalten 1930/31,
b) 650 RM für Heilmittel des Ambulatoriums 1930/31,
c) 11270 RM für die Schwimm- und Badeanstalten 1929/30 (Mitberichter Stadtrat Berger).
d) 1 465 000 RM für den Haushalt 1930/31 des Bezirksfürsorgeverbandes Augsburg-Stadt (Mitberichter Stadtrat Berger).

II. Bürgermeister Ackermann:
Sommeraufführungen 1931.
Rechnungen.


Geheim:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Grundabtretungsvertrag mit der Lokalbahn (Wertachkanal).
Bauvornahmen im Leihamt.
Hypothekangelegenheiten.

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Einrichtung der Offenen Irrenfürsorge.

II. Bürgermeister Ackermann:
Weiterführung des Theaterbetriebs.

I. Bürgermeister Dr.Bohl:
Anträge der demokrat.-wirtschaftlichen Vereinigung:
a) Mitteilung wichtiger Ausschussangelegenheiten an den Gesamtstadtrat,
b) Erweiterung des Sparkassenausschusses.



Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Freitag, den 6. Februar 1931

Öffentlich:

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Ergänzungskredit zum Haushalt des Bezirksfürsorgeverbands 1930/31 (Mitberichter Stadtrat Berger).

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Dr. Ott:
Konzessionssteuer (Mitberichter Stadtrat Kast).

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtschulrat Dr. Löweneck:
Neuregelung der Vergütung der Badefrauen an den Volksschulen (Mitberichter Stadträtin Wittmann).
Schulgeldnachlässe an auswärtige Schüler.


Geheim:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Hypothekangelegenheiten.
Strassenbahndienstfahrkarten (Mitberichter Stadtrat Wernthaler).
Gaswerkdirektorstelle (Mitberichter Stadtrat Wernthaler).

I. Bürgermeister Dr. Bohl:
Ergänzung des Sparkassenausschusses.



Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Freitag, den 20. Febr. 1931

Öffentlich:

Berufsm. techn. Stadtrat, Oberstadtschulrat Dr. Löweneck (Mitberichter Stadträtin Wittmann):
Schulsprengeländerung, hier: Zuteilung der katholischen Kinder aus dem Wohnviertel auf der ehem. Lotzbeckwiese nach der Wittelsbacherschule.
Erneuerung des Heizkessels in der Schule bei St. Jakob.
Anschaffung eines neuen Boilers für die Schule an der Flurstrasse.
Kredit für Einrichtung des ehem. Schulhauses bei St. Moritz.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtbaudirektor Holzer:
Gedenktafel für die im Weltkrieg gefallenen städt. Beamten, Bediensteten und Arbeiter.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberbaudirektor Sametschek (Mitberichter Stadtrat Adlhoch):
Ausbau der Strassen bei der Lindenau.
Verrechnung der Aufwendungen für den Ausbau der Schwimmschulen.
Mehrausgabe für die Trinkwasserversorgung 1929/30.
Nachkredit für Schneeräumen.

II. Bürgermeister Ackermann:
Rechnungsabschlüsse. - DURCHGESTRICHEN -
Getränkesteuer. - DURCHGESTRICHEN -
Biersteuer. - DURCHGESTRICHEN -
Feuerschutzabgabe. - DURCHGESTRICHEN -
Hausinstandsetzungsdarlehen der Landesbank Bayer. Grund- und Hausbesitzervereine.


Geheim:

Berufsm. techn. Stadtrat, Oberstadtbaudirektor Holzer (Mitberichter Stadtrat Filser):
Personalabbau bei der Berufsfeuerwehr.

II. Bürgermeister Ackermann:
Gewinn- und Verlustrechnung der städtischen Elektrizitätsversorgung 1929/30. - DURCHGESTRICHEN -
Aktien der Filzfabrik Fulda.
Buchbinderarbeiten im Stadtarchiv. - DURCHGESTRICHEN -
Gebührenrückstände der Firma Keller und Knappich. - DURCHGESTRICHEN -

Mitteilungen nach § 4 II der Geschäftsordnung, Referat IX (Oberstadtbaudirektor Holzer):
Aus dem Verwaltungssenat vom 10.II.31: Ablehnung eines Zuschusses zur Wasserversorgungsanlage in Westheim.



Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Freitag, den 6. März 1931

Öffentlich:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Rechnungen.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Dr. Ott:
Aufhebung der Bezirkskommissariate (Mitber. Stadtrat Kast).

Rechtsrat Dr. Kleindinst (Mitb. Stadtrat Berger):
Kinderheilanstalt, hier: Kredit von 5000 RM zu Lasten des Erneuerungsfonds für die Einrichtung der Isolierräume und des übrigen Nebengebäudes.
Kredit von 69 361,02 RM zum Haushalt 1929/30 des Bezirksfürsorgeverbandes.
Winter-Notstandsmassnahmen. - DURCHGESTRICHEN -

II. Bürgermeister Ackermann:
Rechnungen.


Geheim:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Einstandsrecht auf dem Anwesen H 323/6.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Rechtsstreit Firma J.N. Eberle & Cie. / Stadtgemeinde wegen Berichtigung des Grundbuchs.
Vergleich mit der Zwirnerei u. Nähfadenfabrik Göggingen.
Rechnungen.
Hypothekangelegenheiten.

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Vollzug des Gesetzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten, Blutuntersuchungen durch den Bezirksarzt.

II. Bürgermeister Ackermann:
Buchbinderarbeiten im Archiv.
Produktenbörse, hier: Auszahlung eines Vorschusses.
Wahl des Intendanten.

Mitteilungen nach § 4 II der Geschäftsordnung, Referat V (Rechtsrat Seufert ):
Aus dem Sparkassenausschuss vom 9.II.1931: Übergabe der Zweigstelle Göggingen an die Bezirkssparkasse.



Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Dienstag, den 17. März 1931

Öffentlich:

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtschulrat Dr. Löweneck:
Verteilung des Kreiszuschusses an die Bauschule und an die Gewerblichen Fachschulen.
Gesuch des Kreisvereins der Handarbeitslehrerinnen um Anstellung von 4 Handarbeitslehrerinnen und Bereitstellung von Mitteln für Aushilfen (Mitberichter Stadträtin Wittmann).

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtbaudirektor Holzer:
Baugesuche.
Baumfällungen.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Rechnungsabschlüsse.
Kredit für Neuanlage von Steuern.
Wohnaufwandsteuer. - DURCHGESTRICHEN -
Erhebung eines Zuschlages zur Gewerbesteuer (Filialsteuer) 1929/30.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Dr. Ott:
Stelleneinzug.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberbaudirektor Sametschek (Mitberichter Stadtrat Adlhoch):
Nachkredit für Schneeräumen.
Rechnungsabschluss des Baumagazins 1929/30.
Rechnungsabschluss des Fuhrparks 1929/30.

Rechtsrat Dr. Kleindinst (Mitberichter Stadtrat Berger):
Vereinigung des Kinderambulatoriums mit der Kinderheilanstalt.
Dienstordnung für die Krankenpfleger in den Krankenhäusern.
Antrag der demokr.-wirtschaftlichen Vereinigung auf Preisermässigung für Erwerbslose in den städt. Bädern.
Winternotstandsmassnahmen und Antrag der Kommunistischen Rathausfraktion auf Bereitstellung v. 50 000 RM für die Speisung von Kindern der ausgesperrten Arbeiter in der Metallindustrie.


Geheim:

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtschulrat Dr. Löweneck:
Anschaffung eines Autos für die Gewerblichen Fachschulen.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Instandsetzung im Wöchnerinnenheim.
Gleisanschluss im Anwesen Johannes-Haag-Straße 16.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtbaudirektor Holzer:
Arbeitsvergebungen. - DURCHGESTRICHEN -
Verlegung von Büroräumen, hier: Krediteinzug.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Abschreibung von Gefällen und Steuern.
Zusatzbaudarlehen für Ludwig Thomastrasse 11.
Austritt aus Vereinen.
Umwandlung der 5% Schatzanweisungen der Stadt Augsburg v. Jahre 1928 (Mitberichterstatter Stadtrat Haindl).
Hypothekangelegenheiten.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Dr. Ott:
Dienstvertrag mit Rechtsrat Dr. Kleindinst (Mitberichter Stadtrat Kast).

Berufsm. techn. Stadtrat Oberbaudirektor Sametschek:
Vergebung von Reinigungsmaterial für das Baumagazin.
Preisverzeichnis für Arbeiten der Wasserversorgung. - DURCHGESTRICHEN -

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Lebensmittellieferungen für das Krankenhaus (Mitberichter Stadtrat Berger).

I. Bürgermeister Dr. Bohl:
Dienstvertrag mit dem Intendanten Pabst (Mitberichter Stadtrat Miller).

Mitteilungen.
Für die Mitglieder des Personalsenats liegt der Akt Anstellung des Kanzleidienstanwärters Felber im Stadtratssekretariat zur Einsichtnahme auf.
Vor Beginn der öffentlichen Sitzung: Wahl des Vertrauensmännerausschusses für die Schöffen- und Geschworenen-Wahl.



Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Dienstag, den 24. März 1931

Öffentlich:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Grundabtretungen.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtbaudirektor Holzer:
Baugesuche.

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Einstellung des freien Badebetriebs im Lochbach unterhalb des Brunnenwerks. - DURCHGESTRICHEN -
Übertragung der Kostbereitung für die Kinderspeisung an die Verwaltung der Fürsorgeanstalten.
Badegebühr für Schüler bei klassenweisem Besuch des ehem. Militärbads und des Männerbads an der Friedbergerstrasse (Mitb. Stadtrat Berger).


Geheim:

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Vergebung der Sängerhalle.
Mietpreise für städtische Läden. - DURCHGESTRICHEN -
Grundstücksverkauf an Deurer.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtschulrat Dr. Löweneck:
Beschaffung von Lernmitteln für die lernmittelfreien Schulkinder.
Verleihung von Ehrenurkunden für Förderung der Leibesübungen.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Umwandlung der Schatzanweisungen 1928 (Mitberichter Stadtrat Haindl).
Wohnungsaufwandsteuer (Mitberichter Stadtrat Haindl). - DURCHGESTRICHEN -
Feuerschutzabgabe (Mitberichter Stadtrat Haindl). - DURCHGESTRICHEN
Hypothekangelegenheiten.
Nachlass von Steuern.

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Verpachtung des Erfrischungsraums im Familienbad an der Schwimmschulstrasse (Mitber. Stadtrat Berger).
Kredithilfe für den Mittelstand, hier: die Zinsen- u. Provisionsforderung der Sparkasse mit 20 863,10 RM an den Bezirksfürsorgeverband (Mitber. Stadtrat Berger).

I. Bürgermeister Dr. Bohl:
Kohlenlieferungsvertrag des Gaswerks (Mitber. Stadtrat Inhofer).
Rohrnetzunterhalt, hier: Sparmassnahmen (Mitber. Stadtrat Inhofer).



Tagesordnung zur Gesamtsitzung des Stadtrats Augsburg am Dienstag, den 31. März 1931

Öffentlich:

Rechtsrat Dr. Kleindinst (Mitb. Stadtrat Berger):
Fortführung der beiden Kindergartenabteilungen in H 402.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Strassenkaution.
Grundabtretungen.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Rechnungen.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtbaudirektor Holzer:
Baugesuche. - DURCHGESTRICHEN -
Tätigkeitsbericht der Baupolizei 1930.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberbaudirektor Sametschek:
Abschluss der Brücke über den Senkelbach in der Ottostrasse gegenüber dem Anwesen der Maschinenfabrik.
Kabelverlegungen der Reichspost 1931.
Abrechnungen über Strassenbauten.
Ausbau der Weldishofer- u. Saarburgerstrasse (Mitb. Stadtrat Adlhoch).

III. Bürgermeister Pfaff:
Strassenbenennung.


Geheim:

Rechtsrat Dr. Kleindinst:
Kredit von 1000 RM zur Verbreiterung der Einfahrt und Beseitigung eines Pfeilers im Anwesen F 325 (San.Kolonne).

Syndikus Bock:
Unfallrente des Arbeiters Husel.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Dr. Ott:
Polizeisachen. - DURCHGESTRICHEN -

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Greiner:
Untermiete im Hubertushof.
Steg bei der Spickelwirtschaft.
Benzinanlage am Prot. Friedhof.
Mietfestsetzungen.
Grundstücksverpachtung.

Berufsm. rechtsk. Stadtrat Seufert:
Feuerschutzabgabe (Mitb. Stadtrat Haindl). - DURCHGESTRICHEN -
Nachlass und Stundung von Gebühren.
Überlassung von Bauplätzen an die Wohnungsbaugesellschaft. - DURCHGESTRICHEN -
Hypothekdarlehen an die Bayer. Flugzeugwerke (Mitb. Stadtrat Wernthaler).
Beteiligung am Verband Mittelschwäbischer Kraftfahrzeuglinien.
Handwerkskämmerbeiträge.
Lokalbahngleisanschluss des städt. Holzhofs.
Hypothekangelegenheiten.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberstadtbaudirektor Holzer:
Arbeitsvergebungen. - DURCHGESTRICHEN -
Feuerschutz in Hochzoll.
Feuerwachdienst im Stadttheater.

Berufsm. techn. Stadtrat Oberbaudirektor Sametschek:
Preisverzeichnis für Herstellung von Wasserleitungsanschlüssen. - DURCHGESTRICHEN -
Organisation der Strassenreinigungsanstalt. - DURCHGESTRICHEN -
Stundung und Abschreibung von Gebührenrückständen. - DURCHGESTRICHEN -
Projekt für die Wasserkraftanlagen am Lech zwischen Prittriching und Augsburg (Mitb. Stadtrat Adlhoch). - DURCHGESTRICHEN -
Sprache:Deutsch
Schrift:Lateinisch
Trägermaterial:Papier
 

Benutzung

Schutzfristende:31.03.1991
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:Uneingeschränkt
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

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